Die Digitalisierung und die Ausrichtung auf Zukunftstechnologien sieht Wolf Klinz (FDP), Mitglied des Europäischen Parlamentes, als Chance für Görlitz und die Lausitz

13. Oktober 2018

Einer Einladung des FDP Kreisverbandes Görlitz ist Wolf Klinz nachgekommen. Zu Besuch in Görlitz, äußerte sich der Abgeordnete des Europäischen Parlaments zu den anstehenden Aufgaben im Zuge der Energiewende und der Aufgaben der politischen Ebenen, den Rahmen für den anstehenden Transformationsprozess der Arbeitswelt in der Region zu bereiten.
Wolf Klinz MdEP ist Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung und Mitglied im Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlamentes. Nach verschiedenen Besuchsstationen in der Stadt widmete sich Wolf Klinz am Abend den Fragen der Teilnehmer des FDP Europa-Dialoges, zu dem der FDP Kreisverband Mitglieder und Interessierte eingeladen hat. Der Strukturwandel in der Lausitz bestimmt die Fragen an diesem Abend.

„Görlitz ist eine äußert attraktive Stadt. Manch einer sagt sogar: die schönste Stadt Deutschlands. Im Gegensatz zu anderen Städten ist Wohnraum noch bezahlbar und sollte gerade für junge Familien ein Anziehungspunkt sein,“ so Wolf Klinz. Weiter erklärte der Europaabgeordnete: „Die Hochschule Zittau/Görlitz mit ihrem Angebot an praxisnahen Studiengängen prädestiniert das Dreiländereck als Hub für Start-ups verschiedenster Branchen. Insbesondere für Zukunftsthemen, die sich im Zuge der Digitalisierung entwickeln, wie z.B. Cybersicherheit wäre eine polnisch-tschechisch-deutsche Initiative idealerweise in Görlitz angesiedelt. Leider fehlt es zurzeit noch an grundlegender grenzüberschreitender Infrastruktur – sei es die Elektrifizierung der Schienenverbindung Sachsen-Dolny Slask in Niederschlesien, der Ausbau der B 178 in nördliche Richtung oder der Breitbandausbau -, um den Standort Görlitz auszubauen.
Das Land Sachsen erhält im Zeitraum 2014-2020 2,1 Mrd. Euro Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und darüber hinaus rund 663 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds. Es stehen dem Land also allein aus europäischen Fördermitteln rund 2,8 Mrd. Euro für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMUs, nachhaltiger Stadtentwicklung, nachhaltige Beschäftigung sowie soziale Inklusion zur Verfügung. Im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU werden die zum Ausbau von Verkehrswegen in Grenzregionen zur Verfügung stehenden Gelder der Connect Europe Fazilität weiter aufgestockt. Diese Gelder dürfen nicht alleine nach Dresden und Leipzig fließen, sondern müssen in der Breite ausgegeben werden.

Die GroKo kann sich auch nicht weiter mit einem Verweis auf den Bundesverkehrswegeplan herausreden, wie sie es zum Beispiel beim Ausbau der B178 nach Norden getan hat. Wir schreiben das Jahr 2018, die flächendeckende Infrastrukturerschließung darf nicht nur für einige Ballungszentren wie Leipzig oder Dresden gelten, sondern muss gerade in Grenzregionen umgesetzt werden. Die Freizügigkeit der EU-Bürger wird nämlich nicht nur eingeschränkt durch Schlagbäume und Grenzkontrollen, sondern ganz banal auch durch das Fehlen von Infrastruktur zur grenzübergreifenden Kooperation.

Wolf Klinz MdEP zeigte sich beeindruckt von der Stadt und ihrer Entwicklung bei der Führung durch Görlitz. Der Weg über die Altstadtbrücke und ein Besuch in Zgorzelec gehört für den Abgeordneten selbstverständlich dazu. Er lässt sich dabei berichten mit welchem Einsatz und welcher Tatkraft die Menschen daran gehen, die Europastadt Görlitz-Zgorzelec mit Leben zu füllen.