Bundestag lehnt Beschleunigung der Elektrifizierung Dresden-Görlitz ab
PRESSEMITTEILUNG
Torsten Herbst MdB (FDP): Bundestag lehnt Beschleunigung der Elektrifizierung Dresden-Görlitz ab
(Berlin/Dresden/31.01.2020) Der Deutsche Bundestag hat heute einen Antrag der FDP-Fraktion abgelehnt, der unter anderem eine Priorisierung der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz gefordert hatte. Die Strecke gehört zu 13 Projekten mit nationaler Bedeutung, die die Freien Demokraten mit einer Novelle des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes schneller umsetzen wollen.
Dazu erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, Torsten Herbst:
„Mit der Ablehnung unseres Antrags hat die Koalition die Chance versäumt, endlich die Elektrifizierung Dresden-Görlitz zu beschleunigen, auf die die Region bereits seit 2003 wartet. Mit einem entsprechenden Maßnahmengesetz könnte der Bundestag das Projekt beschließen, was Jahre an Zeit gegenüber der derzeit üblichen behördlichen Praxis bedeuten würde.
Der Bundesregierung fehlt leider weiterhin der Mut zum großen Wurf bei der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für eine leistungsfähige Infrastruktur. Die heute beschlossenen Gesetzentwürfe der Großen Koalition sind ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, können aber nur ein Anfang sein.“
Hintergrund:
Die heutige Rede von Torsten Herbst MdB im Tagesordnungspunkt „Verkehrsinfrastruktur“: https://dbtg.tv/fvid/7424816
Informationen zum heutigen Tagesordnungspunkt „Verkehrsinfrastruktur“: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw05-de-beschleunigung-planung-678004
Der FDP-Antrag „Mehr Tempo bei der Infrastruktur – Planungsturbo jetzt“: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/160/1916040.pdf
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Torsten Herbst
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